Rechtsprechung
| BSG, 09.02.2015 - B 8 SO 85/14 B |
Volltextveröffentlichungen (5)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Vorliegen einer Divergenz; Besondere Härtefälle im Grundsicherungsrecht; Einsatz oder Verwertung eigenen Vermögens
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SGG § 160 Abs. 2 Nr. 2; BSHG § 88 Abs. 3 S. 1
Vorliegen einer Divergenz - rechtsportal.de
SGG § 160 Abs. 2 Nr. 2 ; BSHG § 88 Abs. 3 S. 1
Vorliegen einer Divergenz - datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- SG Koblenz - S 12 SO 53/11
- LSG Rheinland-Pfalz, 24.04.2014 - L 1 SO 49/12
- BSG, 09.02.2015 - B 8 SO 85/14 B
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 29.09.1975 - 8 BU 64/75
Bezeichnung eines Verfahrensmangels - Substantiierte Darlegung - Entscheidung des …
Auszug aus BSG, 09.02.2015 - B 8 SO 85/14 B
Wird das Vorliegen eines Verfahrensmangels geltend gemacht, auf dem die angefochtene Entscheidung beruhen kann, so müssen bei der Bezeichnung des Verfahrensmangels wie bei einer Verfahrensrüge innerhalb einer zugelassenen Revision zunächst die diesen Verfahrensmangel des LSG (vermeintlich) begründenden Tatsachen substantiiert dargelegt werden (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 14, 24, 34 und 36;… vgl auch Leitherer in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 11. Aufl 2014, § 160a RdNr 16 mwN).Darüber hinaus ist die Darlegung zu verlangen, dass und warum die Entscheidung - ausgehend von der Rechtsansicht des LSG - auf dem Mangel beruhen kann, also die Möglichkeit der Beeinflussung des Urteils besteht (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 14 und 36), es sei denn, es werden - was hier allerdings nicht der Fall ist - absolute Revisionsgründe gerügt, bei denen gemäß § 202 SGG iVm § 547 Zivilprozessordnung der Einfluss auf die Entscheidung unwiderlegbar vermutet wird (BSGE 4, 281, 288;… BSG SozR 1500 § 136 Nr. 8).
- BSG, 29.11.1989 - 7 BAr 130/88
Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde, Abweichung
Auszug aus BSG, 09.02.2015 - B 8 SO 85/14 B
Eine Divergenz liegt nur dann vor, wenn das LSG einen tragenden abstrakten Rechtssatz in Abweichung von einem tragenden abstrakten Rechtssatz des BSG aufgestellt hätte; eine Abweichung ist erst dann zu bejahen, wenn das LSG diesen Kriterien - wenn auch unter Umständen unbewusst - widersprochen, also andere rechtliche Maßstäbe entwickelt hat (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 67). - BSG, 26.06.1975 - 12 BJ 12/75
Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Erhalt der Rechtseinheit - Förderung …
Auszug aus BSG, 09.02.2015 - B 8 SO 85/14 B
Denn Gegenstand der Nichtzulassungsbeschwerde ist nicht, ob das Berufungsgericht in der Sache richtig entschieden hat (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 7). - BSG, 14.02.1957 - 8 RV 691/55
Auszug aus BSG, 09.02.2015 - B 8 SO 85/14 B
Darüber hinaus ist die Darlegung zu verlangen, dass und warum die Entscheidung - ausgehend von der Rechtsansicht des LSG - auf dem Mangel beruhen kann, also die Möglichkeit der Beeinflussung des Urteils besteht (…BSG SozR 1500 § 160a Nr. 14 und 36), es sei denn, es werden - was hier allerdings nicht der Fall ist - absolute Revisionsgründe gerügt, bei denen gemäß § 202 SGG iVm § 547 Zivilprozessordnung der Einfluss auf die Entscheidung unwiderlegbar vermutet wird (BSGE 4, 281, 288;… BSG SozR 1500 § 136 Nr. 8).
- LSG Niedersachsen-Bremen, 22.01.2015 - L 8 SO 330/14 Am 20. August 2014 nahm der Antragsteller auch die zunächst gegen das Urteil des SG vom 28. Januar 2014 eingelegte Berufung (L 8 SO 85/14) zurück.